Die Stadtverordnetenversammlung am 04. Juli 2018 kannte nur ein Thema, die finale Entscheidung der Stadtverordneten über die Vergabe zum Fertigbau und betrieb der “BlütenTherme”. Bis zur namentlichen Abstimmung war gar nicht so recht klar worüber überhaupt abgestimmt werden sollte. Es gab wieder einmal verschiedene Fassungen zur Entscheidung und so musste die Drucksache am Ende verlesen werden.

In der Sache selbst prallten die unterschiedlichen Auffassungen zur Sinnhaftigkeit des Projektes wie aber auch zur Eilbedürftigkeit einer
Entscheidung aufeinander. Während Grüne, SPD und Linke noch viel Klärungsbedarf sahen und Probleme mit dem Projekt in der beabsichtigten Form erkennen ließen, zeigte sich die Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung von CDU, Freien Bürgern und AfD von dem Projekt überzeugt.

So konnte am Ende auch das Abstimmungsergebnis von 20x ja, 8x nein bei einer Enthaltung nicht überraschen. Die Befürworter
haben damit einen Etappensieg erreicht. Bürgermeisterin Saß kann nunmehr der Schauer & Co. GmbH den Zuschlag im Vergabeverfahren erteilen und Verträge schließen. Ob eine Fertigstellung der “BlütenTherme” des von der Stadt beabsichtigten Projektes  jemals erfolgt, steht gleichwohl in den Sternen, da das Bürgerbegehren der StadtMitGestalter mit Erfolgsaussichten weiter läuft. Zudem läuft eine Prüfung der Vergabekammer des Landes, da sich ein Mitbewerber der Firma Schauer
benachteiligt sieht.

Am Rande:

Der 2. Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU Kreilinger wie aber

auch die Bürgermeisterin Frau Saß monierten in der Sitzung der
Stadtverordnetenversammlung, dass von den StadtMitGestaltern eine
gefälschte Internetseite weiter verbreitet werde. Es handelt sich danach
um die Seite: https://www.havel-therme.com/

Andreas Schramm