Bericht aus der Gemeindevertretung in Kleinmachnow

Am 12. Dezember 2019 fand die letzte Sitzung der Gemeindevertretung
Kleinmachnow in diesem Jahr statt.

Ich selber habe am Anfang der Einwohnerfragestunde einmal nachgefragt,
was es mit den „angespitzten Bäumen“ am Ufer des Machnower See auf sich
hat. Die Verwaltung bestätigte daraufhin, dass sich dort wohl tatsächlich -wie von mir vermutet- Bieber angesiedelt haben.

Die Gemeindevertreter waren in der sich der Einwohnerfragestunde
anschließenden weiteren Sitzung weitestgehend „auf Harmonie gebürstet“.
Lediglich zu Beginn gab es etwas „Rumzickerei“ zwischen CDU und Grünen.


Die Drucksachen der Tagesordnung wurden alsdann nahezu vollständig mit
großer Mehrheit oder einstimmig durchgewunken. Lediglich beim
Flächennutzungsplan KLM-FNP- 11 für Flächen im Bereich Verlängerung
Wolfswerder gab es längere Diskussionen. Ein Teil der Gemeindevertreter
begrüßte die Erhaltung der dortigen Grünflächen und ärgerte sich über
Bebauungsmöglichkeiten für den anderen Teilbereich. Andere
Gemeindevertreter hätten gerne eine stärkere Bebauung weiterer
Grünflächen mit einem Altersheim und weiteren Gebäuden.

So richtig
glücklich war wohl am Ende niemand, der Riss über den Umgang mit der
Drucksache ging durch fast alle Parteien.  Am Ende wurde die Drucksache
(Top 8.1)  dann aber doch mit großer Mehrheit von 16x ja, 5x nein und 4
Enthaltungen angenommen. Das Buschgrabengebiet wird damit wohl
(weitestgehend) „grün“ bleiben.

Haushalt:

Der Haushalt der Gemeinde Kleinmachnow wird im kommenden Jahr
wahrscheinlich einen Verlust von 1,5 Millionen Euro in der
Ergebnisplanung ausweisen. Ein Grund hierfür sind die hohen
Steuereinnahmen in 2018, welche -zwei Jahre später- eine Steigerung der
Kreisumlage bedeuten. Zudem investiert die Gemeinde Kleinmachnow
weiterhin in die Zukunft und achtet beispielsweise darauf, dass die
Bildungseinrichtungen in einem Top-Zustand sind.. Im Hinblick auf die
enormen Rücklagen der Gemeinde von mehr als 50 Millionen Euro ist  das
für 2020 zu erwartende Ergebnis unproblematisch zu verkraften.


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