Am 05. Juli 2018 trafen sich die Mitglieder des Kreistages Potsdam-Mittelmark zu ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpause.
Anfangs gab es zahlreiche Anfragen, am spannendsten fand ich hierbei die Fragen von Dr. Axel M. (Fraktion B90/Grüne) nach dem “Elch von Schlalach”. Der “illegal” nach Potsdam-Mittelmark eingereiste Elch wurde am 27.02.2018 vom Institut für nachhaltige Entwicklung Eberswalde mit einem gelben Halsbandsender besendert, er hat Potsdam-Mittelmark zwischenzeitlich wieder verlassen.
Nun fragt natürlich gleich jede Leserin und jeder Leser, auch Dr. Axel M. im Kreistag:
“1. Wer gab den Auftrag zur Besenderung bzw. wer übernahm die Besenderung dieses Tieres?
2. Wurde eine Genehmigung bei der Abteilung Tierschutz des Landes Brandenburg eingeholt bzw. nachgeholt und wird diese Genehmigung von den Zuständigen als Rechtfertigung für diese Handeln angenommen?
3. Wer überwacht den Aufenthaltsort des Elches gemäß seiner GPS-Signale und in welchem Umfang werden diese Informationen dem Landkreis übergeben?
4. Welche Strecke in welchen Gemarkungen des Landes Brandenburg hat der Elch bislang
zurückgelegt und welche Beobachtungen seitens der Behörde liegen vor?
5. Wer erlaubte die Narkotisierung dieses Tieres und mit welcher Rechtfertigung?”
Wenden wir uns wieder der aktuellen Politik zu.
Dort hat mich am meisten ein Antrag der CDU-Fraktion (Ds. 2018/501) erfreut.
Der Antrag lautet:
“Der Kreistag fordert den Landrat auf, die telefonische Erreichbarkeit von Verwaltungsmitarbeitern, die Bürgerkontakt haben, sicherzustellen.”
Jetzt kommt jede Leserin und jeder Leser bestimmt auch auf die naive Idee, dass die telefonische Erreichbarkeit der Verwaltung eigentlich eine Selbstverständlichkeit sei und nicht durch einen Beschluss festgestellt werden müsse.
Nun weit gefehlt, jedenfalls nicht so der Kreistag in Potsdam-Mittelmark. Die insbesondere aus SPD und CDU bestehende Koalition im Kreistag befand, dass über diesen Antrag auf jeden Fall abgestimmt werden muss … und siehe da -surprise, surprise- der Antrag wurde sogar auch angenommen.
Ich gestehe, dass ich angesichts des Abstimmungsergebnisses dann doch stark erleichtert war, mich jetzt aber auf die Sommerpause freue.
Andreas Schramm
