konstituierende Sitzung Kreistag Potsdam-Mittelmark

Ahoi,

in dieser Woche konstituieren sich die Kommunalparlamente.

In Kleinmachnow gab es bereits heute die konstituierende Sitzung,
hierüber werde ich noch gesondert berichten.

Morgen stehen dann um 15 Uhr in Bad Belzig die konstituierende Sitzung
des Kreistages wie aber auch die Konstituierung in den Kommunen Teltow
(SVV-19.30 Uhr) und Brück (GVV Borkheide – 19.00 Uhr) an.

Da es (von uns) Einsprüche gegen das vorläufige amtliche Ergebnis zur
Kommunalwahl sowohl auf der Kreisebene wie auch zur SVV Teltow und zur
GVV Borkheide gibt, wird der morgige Tag sehr spannend werden.

In Teltow gab es bei der Kommunal- und Europawahl erhebliche
Unregelmäßigkeiten, in Borkheide entscheidet ein Stimmzettel über ein
Mandat. Unser Kandidat Dr. Ermyas Mulugeta hat in Borkheide 4,0 % (ohne
Mandat) erreicht, ein Mitbewerber hat nach dem vorläufigen amtlichen
Endergebnis allerdings drei Stimmen mehr (4,1 %) und damit (vorläufig)
ein Mandat errungen. Es gibt bereits Signale, dass in Borkheide
nachgezählt werden wird.

Ob auch in Teltow und im Kreis nachgezählt wird, bleibt abzuwarten.

Im Kreistag Potsdam-Mittelmark sind wir mit rund 5000 Stimmen erstmals
vertreten, Mitglied ist dort Jeannette Paech.

Wahlziel Nr.1 -Kreistag- ist damit erreicht.

Ob noch ein zweiter Sitz und damit eigener Fraktionsstatus hinzu kommt,
bleibt abzuwarten. Aktuell ist der Stand der Dinge so, dass wir nur ein
Mandat sicher haben.

Erfreulich ist aus meiner Sicht auch, dass wir mit dem Einzug in den
Kreistag die NPD aus der Kreistag hinaus katapultiert haben.

Nach aktuellem Stand sind wir dagegen in Teltow mit 1,5% und in
Kleinmachnow mit 1,4% leider knapp an einem Mandat gescheitert. Es
fehlten jeweils nur eine handvoll Stimmen. In anderen Kommunen, etwa
Werder (Havel), gab es schon bei 1,3% ein Mandat… Zumindest in Teltow
(SVV) bleibt derzeit die Hoffnung auf die Nachzählung.

Kreistag:

https://pm-belzig.more-rubin1.de/sitzungen_top.php?sid=2019-KT-65

Wir werden morgen im Kreistag mit Die Linke als Fraktion an den Start
gehen. Es bestand auch die Möglichkeit zur Fraktionsbildung mit der FDP.
Die größere Schnittmenge unseres Kreis-Wahlprogramms besteht aber mit
Die Linke.

Bereits um 13.30 Uhr trifft sich die Fraktion Die Linke/Piraten zur
Vorbesprechung der Sitzung des Kreistages im Fraktionssaal des
Kreistagsgebäudes (Keller). Gäste sind willkommen.

Mit freundlichen Grüßen