Die Fraktion BVB – Freie Wähler haben im Brandenburger Landtag eine Kleine Anfrage (Drucksache 6/5992) zur Grundversorgung im ländlichen Raum gestellt. Die Landesregierung – vertreten durch die Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung – hat...
In Teltow mangelt es an Wohnraum. Eine junge Familie möchte sich in Teltow deshalb den Traum vom Eigenheim erfüllen. Die Untere Bauaufsichtsbehörde des Landkreises Potsdam-Mittelmark hat der Familie eine Baugenehmigung für den Neubau eines...
In der in dieser Legislaturperiode eingerichteten Enquete-Kommission für die Zukunft des ländlichen Raums [1] ist es zwischenzeitlich angekommen, dass die letzte Gemeindegebietsreform zu kurz gegriffen hat. Ehrenamtliche Strukturen wurden reduziert, Selbstverwaltungsmöglichkeiten beseitigt. Die Grünen...
Die Bahn plant eine bessere Taktung und Verlängerung der Regionalbahn 1 zwischen Magdeburg und Berlin. [1] Der Bundestagskandidat der Piraten im Wahlkreis 60, Mathias Täge, begrüßt diese Entwicklung: “Die Verbesserung der Anbindung zwischen Magdeburg...
Das Bundesverfassungsgericht hat mit einer Entscheidung vom 17. Januar 2017 das Brandenburgische Hochschulgesetz (§ 30) für unvereinbar mit dem Grundgesetz erklärt, soweit danach bei jeder Rückmeldung Semestergebühren von 51 Euro erhoben wurden. 1.) Der...